Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere AGB's
§ 1 Geltungsbereich/Anbieterkennzeichnung
1. Alle Lieferungen und Leistungen von Online-ProShop.com erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Oliver Hönow & Michael Neuhaus GbR
vertreten durch Oliver Hönow und Michael Neuhaus
Hauffstraße 2
D-22085 Hamburg
T.: +49 . 40 . 460 718 60
F.: +49 . 40 . 460 718 61
E.: info@online-proshop.com
Ust.-Ident.-Nr.: DE814430918
2. Von diesen AGB abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Online-ProShop.com und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Vertragsschluß
1. Sämtliche Angebote von Online-ProShop.com im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Online-ProShop.com Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Online-ProShop.com passiert hat.
2. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt Online-ProShop.com den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege (Auftragseingangsbestätigung).
3. Der Vertrag kommt mit Versand der vom Kunden bestellten Ware zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von Online-ProShop.com. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet und im Rahmen des Online-Bestellvorgangs ausgewiesen.
2. Zahlungen erfolgen entweder per PayPal, Sofortüberweisung, gegen Vorkasse oder via Lastschriftverfahren.
3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von Online-ProShop.com werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten, Irrtümer, Druckfehler, sowie technische Änderungen vorbehalten.
4. Der Mindestbestellwert beträgt € 15,--
§ 4 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Online-ProShop.com
Oliver Hönow & Michael Neuhaus GbR
Hauffstr. 2
D-22085 HAMBURG
Fax: +49-40-460 718 61
E-Mail: info@online-proshop.com
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
1. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass seine zum Zecke der Vertragserfüllung mitgeteilten personenbezogenen Daten, insbesondere Lieferanschrift und E-Mail-Adresse richtig sind. Der Kunde gewährleistet , dass der E-Mail-Empfang unter der mitgeteilten E-Mail-Adresse technisch möglich ist und nicht durch z.B. Weiterleitung, Stilllegung oder Kapazitätsüberschreitung verhindert wird.
2. Falls der Kunde innerhalb von 48 Stunden nach seiner Online-Bestellung keine eletronische Auftragseingangsbestätigung von Online-ProShop.com erhalten sollte, wird er Online-ProShop hierüber unverzüglich nach Kenntnisnahme informieren.
§ 6 Lieferung, Lieferzeiten
1. Liefertermine oder Fristen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind. Online-ProShop.com bemüht sich jedoch in jedem Fall um schnellstmögliche Lieferung.
2. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Online-ProShop.com selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
Wird Online-ProShop.com selbst nicht beliefert, obwohl Online-ProShop.com bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird Online-ProShop.com von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten.
Online-ProShop.com ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
3. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von Online-ProShop.com nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Online-ProShop.com wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.
4. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 6 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten. Gesetzliche Rücktrittsrechte, die bereits innerhalb des genannten Zeitraums entstehen, bleiben unberührt.
5. Bei Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist aus anderen als den in § 6 Ziffer 4 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
6. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist Online-ProShop.com berechtigt, den daraus entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die verkaufte Ware bleibt im Eigentum von Online-ProShop.com bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag.
2. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen Beeinträchtigungen der noch im Eigentum von Online-ProShop.com stehenden Ware seitens Dritter hat der Kunde Online-ProShop.com unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, Online-ProShop.com alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch die Verletzung dieser Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen von Online-ProShop.com gegen Eingriffe Dritter entstehen.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug trotz vorheriger Mahnung, ist Online-ProShop.com nach Ablauf einer zuvor vergeblich gesetzten angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der noch in seinem Eingentum stehenden Ware zu verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch Online-ProShop.com liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Ware durch Online-ProShop.com liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Online-ProShop.com ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
§ 8 Erkannte Mängel/Transportschäden
Der Kunde wird gebeten, bei Eintreffen der Ware erkannte Sachmängel wie zum Beispiel offensichtliche Transportschäden unverzüglich gegenüber der Transportperson oder gegenüber Online-ProShop.com zu rügen. Das Unterlassen der Rüge hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Ansprüche des Kunden.
§ 9 Gewährleistung/Haftung
1. Soweit die gelieferte Ware einen Mangel aufweist, ist Online-ProShop.com nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zunächst zur Nacherfüllung verpflichtet. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
2. Online-ProShop.com haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
3. Online-ProShop.com haftet für Sach- und Vermögensschäden, soweit diese vorsätzlich, arglistig oder grob fahrlässig verursacht wurden.
4. Für Sach- und Vermögensschäden, die auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht beruhen, haftet Online-ProShop.com auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Dies gilt ebenso, wenn der Kunde einen Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung hat. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf.
5. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht aufgrund einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung von Online-ProShop.com auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden, bei Verzugsschäden auf maximal 5 % des Kaufpreises beschränkt.
6. Die Haftungsbeschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch dann, wenn Online-ProShop.com eine Lieferung durch Zufall zu einem Zeitpunkt unmöglich wird, in dem sich Online-ProShop.com in Verzug befindet, oder der Kunde sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder einen Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung geltend macht. Sie gelten nicht, soweit Online-ProShop.com eine Garantie übernommen hat oder nach dem Produkthaftungsgesetz haftet.
7. Im Übrigen ist die Haftung von Online-ProShop.com ausgeschlossen.
8. Soweit die Haftung von Online-ProShop.com ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Verjährung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Verjährungsfrist von fünf Jahren ab Ablieferung der Ware im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
§ 11 Personenbezogene Kundendaten
Online-ProShop.com erhebt, speichert und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur zur Vertragsdurchführung. Der Kunde kann die gespeicherten Daten jederzeit abrufen unter info@online-proshop.com
Über Ihre E-Mail-Adresse werden Sie über den Status Ihrer Bestellung sowie über weitere interessante Angebote von Online-Pro-Shop informiert. Sofern Sie keine Angebote per E-Mail erhalten wollen, können Sie dem jederzeit widersprechen unter info@online-proshop.com
§ 12 Aufrechnungsverbot/Zurückbehaltungsrechte
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen von Online-ProShop.com ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Online-ProShop.com anerkannt worden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 13 Sonstiges
1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
2. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.
Hamburg, 11.06.2010
